Neues von Zensursula

zen

Huiuiui… eigentlich wollte ich zu dem Thema ja etwas weniger bloggen, denn es gibt ja genug andere, die das bereits tun – aber ich kann einfach nicht anders wenn ich lesen oder hören muss, was unsere Laienministerin von sich gibt. Darum hier ein weiterer Teil aus dem politischen Kabarett:

Zunächst ein TV-Mitschnitt des Senders Phoenix, von einer Rede, die Zensursula vor der evang. Akademie Tutzing am 19.5.09. gehalten hat.

Interessant sind auch die Kommentare bei Youtube dazu.  Oldblog hat dazu ebenfalls gebloggt.

Dann hätten wir da ein Interview, das die Ministerin Spiegel-Online gegeben hat. Auch sehr interessant, wie sie nun offenbar ein wenig zurückrudert und doch nicht so recht ihre Fehler eingestehen will.
Sehr gut ist auch der Kommentar zu diesem Interview auf Netzpolitk.org.

Der AK-Zensur hat einen sehr interessanten Artikel zur Löschung von Internetseiten veröffentlicht. Es funktioniert – wussten wir ja – aber andere wissen das immer noch nicht.
Löschen statt verstecken: Es funktioniert!
Ich könnte mir natürlich auch vorstellen, dass  „Ermittler“ wie das BKA zunächst mal die Server absichtlich am Netz halten wollen, um eventuelle Konsumenten aufzuspüren und zu verfolgen oder diejenigen zu belangen, die das Material ins Netz gestellt haben – und erst danach die Server abschalten wollen.
Die Sache hat allerdings ein paar Haken. Die Daten der Seitenabrufe bekommen sie nur mit Hilfe des Providers, die Daten der Veröffentlicher ebenso. Wenn aber der Provider involviert gewesen wäre, hätte er ja jetzt nicht auf eine simple Mail von einer nichtoffiziellen Stelle die Server abgeschaltet. Also ist das dann eher Wunschdenken, dass die Ermittler da dran wären. Und die große Frage bleibt – wenn es so einfach ist – wieso wird es dann nicht gemacht? Ich kapier das nicht.


Nachdem heute ja auch noch eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf stattfindet stattfand, halte ich auch einen Link zu den Stellungnahmen der Experten für angebracht. Wer viel Zeit zum Lesen hat: viel Spass! Und da ich es zeitlich gerade nicht schaffe, das alles durchzuackern, verweise ich auf zwei der Stellungnahmen, die auch Fefe in seinem Blog heraushebt. So mach ich mir das einfach – und im besten Wissen, dass das schon so passt!
Stellungnahme Dr. Matthias Bäcker
Stellungnahme Dr. Dieter Frey

Update:
Die Ergebnisse der Anhörung faßt Heise.de in einem Artikel zusammen. Interessant, aber auch vorhersehbar einer der Schlusssätze: „Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die seit Monaten an allen Fronten für Web-Sperren kämpft, will trotz der wachsenden Kritik „keinen Deut“ von ihrem Ansatz abrücken.“ War ja klar.

Auch bei Netzpolitk.org gibt es einen Nachbericht.

—-

und nicht zuletzt noch der Hinweis:

Die Petition ist noch immer knapp unter 100.000 Mitzeichnern. Wer noch nicht gezeichnet hat, der sollte das dann mal tun!



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